sectio aurea

Määääh. Laut schallte es durch die Hallen des Staates. Laut und vielstimmig. Und ab und an war ein Leithammel dabei. Der gab vor, was zu bölken war. Und alle folgten. Immer. Fast immer.

Business as usual

Schon lange kritisierte die Internetgemeinde dieses Vergalten. Ein Abgeordneter sei schliesslich seinem Gewissen gegenüber verpflichtet, nicht irgendwelchen Parteichefs, welche  in ihrer Position als Leithammel vorgeben konnten wohin die Reise führt. Auch beim Kinderpornographiegesetz war dies nicht anders. Eine Minderheit in der SPD bringt auf dem Bundesparteitag einen Antrag ein, die Parteiführung bölkt laut, die Schafe geben in weiten Teilen Ruhe.

Und nun – bei der Abstimmung über eben jenes Gesetz – bölkten ein paar grüne Schafe nicht. Die Internetgemeinde war empört. Die Grünen seien unwählbar, es gab Hassmails, Hassblogeinträge und Twitter war voll von der Erläuterung all der bösen Grünen, welche genauso zensurverrückt seien wie die großen Parteien auch. Was war passiert?

Hups – ähh – eigene Meinung unerwünscht!

Die 15 grünen Abweichler haben sich enthalten. Und sie haben das durchaus begründet getan. Ich selbst empfinde ihre Begründung als mehr schlecht als recht, aber sie war da, und vermutlich war die Ursache der von mir bereits beschriebene Generationenkonflikt. Es war die eigene Meinung der Abgeordneten, das direkte Gewissen, was sie dazu verleitet hat eben gerade nicht dagegen zu stimmen – sondern sich zu enthalten. Letztlich war es ganau das verhalten, welches zuvor immer und immer wieder gefordert wurde – eine Entscheidung nach dem Gewissen, nicht nach der Parteienzugehörigkeit. Eben nicht Schaf sein.

In der Hinsicht ist die Reaktion der Internetgemeinde auch mehr als fragwürdig. Es ist eigentümlich, zunächst Mut zu fordern, von der Parteilinie (der SPD) abzuweichen, wenn es um die eigenen Ziele geht, sobald es aber Abgeordnete gibt, die nicht vollständig mit der Partei übereinstimmen und welche gegen die im Internet verbreiteten Positionen sind wird Parteitreue zu den Grünen gefordert. Was ein Widerspruch. Schizophrenie der ersten Klasse. Zum Teil von ein und denselben Personen (um den Vorwurf zu entkräften, ich würde jetzt auch alle über einen Kamm scheren).

Der deutsche Parteienwahn

Schon lange geistert etwas durch die deutsche Politik, was mir etwas Übelkeit hochkommen lässt. Es ist scheinbar im Herzen jedes Deutschen absolut unvereinbar, dass ein Politiker nach dem Herzen, nach Moral und nach eigenen Überlegungen handelt. Diskussionen innerhalb einer Partei werden als Schwäche angesehen, wider die Partei abstimmende Politiker werden als Verräter gebrandmarkt. Eine Partei ist sicher wichtig, da nicht jeder Politiker sich um alle Themen kümmern kann, aber letztlich ist der Politiker seinen Wählern gegenüber verpflichtet, nicht irgendeiner Parteienlinie. Und so enttäuscht es mich ziemlich, dass unter den gegebenen Voraussetzungen auch im Internet eine derartige Hetze auf eigene Entscheidungen stattfindet.

Aber wie soll man denn sonst etwas ändern?

Im Heise Forum hat eine junge Frau sehr treffend berichtet woran es scheitert. Die Proteste scheiterten an Verständnis vieler Bundesbürger und genauso vieler Politiker. Schlichtweg, weil nahezu keine Aufklärung da ist. Und die Webgemeinde unternimmt – nichts. Ich war auf sämtlichen Treffen des Grünen Vorstandes in Bochum seit Beginn der Problematik, wir laden explizit alle Interessenten in die Vorstandssitzung ein, und es war genau niemand da. Warum? Warum nur Protest im Netz auf ganz speziellen Seiten, wo einen eh nur 5% der Bevölkerung hört?

Gerade bei diesem Thema ist es unheimlich wichtig in realen Kontakt zu treten. Als Person für diese Meinung zu stehen. In der Familie dafür zu kämpfen. Und in den Ortsverbänden der Parteien. Wie Tauss – was immer man von ihm halten mag – so treffend sagte: “Jede Partei braucht Piraten!”. Und jedes Medium braucht Piraten. Nicht nur das Internet. Und es braucht vor allem auch grüne Piraten (wozu es scheinbar sogar seit neustem eine Facebook Gruppe gibt)

Und natürlich ist es wichtig eine innerparteiliche Diskussion anzustoßen. Wenngleich solche Versuche schon fast zu anklagend sind. Nichtdesdo trotz ist die Diskussion sehr sehr wichtig, im Bundeswahlprogramm wird eine derartige Zensur explizit ausgeschlossen, und es kann letztlich keine Begründung sein, Teil von Web 0.0 zu sein, auch wenn die Begründung letztlich doch dort zu finden ist. Es müssen eben beide Seiten dazulernen, wie Demokratie funktioniert.

Nun brennt es. Aber richtig. Es brennt überall. Es brennt in allerlei Blogs, vielfach Twitter, auf den verschiedensten Nachrichtenseiten und sowieso im ganzen deutschsprachigen Internet. Und das alles nur, weil ein paar Sturköpfe einfach nicht begreifen wollen, was sie da eigentlich beschließen. Aber von Anfang an. Wobei ich hier vor allem auf den gesellschaftlichen Part eingehen werde. Dass die Sperren Unsinn sind und dass man löschen sollte statt nur unwirksam zu sperren haben andere Seiten schon zu Genüge belegt, ebenso die Möglichkeiten einer Ausweitung der Zensur auf andere Themen.

Der todsichere Plan

Kinderpornographie. Da muss man immer was gegen machen. Und außerdem: da kann man einfach nicht gegen sein. Perfekt für den Wahlkampf. Dies oder etwas vergleichbares muss sich Frau von der Leyen gedacht haben, als sie das Thema initiiert hat. Die Folgen ihrer Idee hat sie wohl damals nicht abschätzen können, ebenso wenig die Schwierigkeit der Umsetzung, sonst hätte sie das Thema kaum gewählt. Aber es war dann nun einmal da. Und wie es von der Leyens Art ist zieht sie das Thema durch. Und zwar richtig. Als Alliierte hat sie sich verschiedene Kinderschutzbünde gesucht, insbesondere einen Verein namens “Kinderhilfe e.V.”, der allerdings eine derart unübersichtliche Struktur hat und so viele Kontakte zu Firmen hat, welche eher von den Zensurmaßnahmen profitieren würden, so dass er wohl eher als Lobbyveranstaltung im Schafspelz anzusehen ist. Zudem war für beste Allianzen mit der Bildzeitung gesorgt. Alles in allem also ein perfekter Plan, um sie, die Powerfrau, und natürlich auch die CDU in allerbestem Licht für die Wahl hinzustellen.

Ungewöhnlicher Widerstand

Doch was war das? Plötzlich regte sich aus einer ganz ungewöhnlichen Ecke – aus dem Internet. Die deutsche Netzkultur zeigte, dass sie erwachsener war als viele dies geglaubt haben. Anfangs noch durch die Bank weg als Kinderschänder verurteilt wurden die ITler zu einem echten Problem für die Kampange. Die wagten es, fundiertere Argumente als Frau von der Leyen selbst hervorzubringen! Ausserdem schafften sie es, 134.000 Unterschriften im Netz zu sammeln, die politische Bewegung – die Piratenpartei – sowie die andere Partei mit etwas mehr Datenschutz – die Grünen – schafften Achtungserfolge bei der Europawahl. Das war man nicht gewohnt. So ein paar komische Freaks (Kinderschänder! Verbrennt sie!), welche sich plötzlich in die Politik einmischen. Und dort dann dort etwas von Freiheit, Bürgerrechten und ähnlichen Werten zu erzählen, die im politischen Alltag schon lange untergegangen zu sein scheinen. Immerhin gab es – spät, jedoch besser als garnicht – auch Reaktionen in der konventionellen Presse, zum Teil auch recht drastische. Und selbst Peter Schaar wehrte sich am Ende gegen die ihm zugedachte Rolle – vergeblich. Und schlussendlich war auch die Opposition sowie Teile der SPD dagegen, auch wenn die Bundes-SPD sichtlich keine Lust auf diese Minderheit hatte.

Desaströses Zwischenergebnis

Heute Gestern, am 18. Juni 2009 wurde ein kleines Stück unserer Demokratie zu Grabe getragen. Getrieben von populistischen Forderungen hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU und SPD das Gesetz verabschiedet. Die Proteste, die Abstimmung, all dies schien für einen kurzen Augenblick irgendwie umsonst. Umsonst? Nein. Einerseits geht der Kampf gegen das Gesetz weiter, unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht, andererseits ist etwas passiert. Die junge Generation mischt sich ein. Aber nicht so, wie sich die Alten das vorgestellt haben.

Konfliktlinien

Doch wo liegen nun die Konfliktlinien? Böse CDU und SPD gegen gute Linke, FDP und Grüne? Mitnichten. Die Konfliktlinie ist woanders. Und ich erlebe sie tagtäglich. Die Konfliktline ist nicht einmal der vielbeschworene Generationskonflikt, sie ist vielmehr bei der Offenheit für Technik zu finden. Viele Menschen gehen mit dem Internet um wie mit einem Stuhl. Man weiss einfach, wie man es bedient, es ist elementarer Teil des Lebens geworden, man hält darüber seine Kontakte, man kommuniziert, man informiert sich, man vernetzt sich, man macht all das, was wir jeden Tag hier machen.

Aber es gibt auch die andere Gruppe. Die der Internetverweigerer. Der Internetausdrucker. Menschen, welche das Internet ignorieren. Eine Mailadresse haben sie zwar, du kannst ihnen auch Mails schreiben, es passiert aber einfach nichts. Wenn du dann einmal anrufst kommt die lapidare Antwort “ach das geht eh nicht” oder “das ist mir zu schwer” oder “mein Internet ist abgestürzt”. Na wunderbar. Und solche Menschen sollen jetzt wissen, wie man das Internet von Kinderpornographie säubert?

Leider ist die von mir präferierte Partei – die Grünen – auch nicht ganz von dieser Konfliktlinie geschützt. Auch bei mir  in Bochum habe ich Kollegen, wo ich Mails hinschreiben kann – ich kann mir absolut sicher sein, dass ich keine Antwort bekomme. Bzw diese erst nach Wochen erhalte. Andererseits gibt es auch Grüne, welche sehr interessiert daran sind, aber einfach wenig Ahnung haben, weil denen das alles zu technisch ist. Und wieder andere haben dann doch etwas (mehr) Ahnung. Zu denen möchte ich mich dann unter anderem zählen.

Aber ich bin bei der Diskussion nicht das Problem. Das Problem ist eher die erste Gruppe. Ich hatte meine liebe Not denen begreiflich zu machen, dass Bürgerrechte ein wichtiges Thema sind. Es existiert schlichtweg kein Verständnis dafür dass das gerade im Internet ein wichtiges Thema ist – weil diese Menschen einfach nicht im Internet sind. Der größte Unterschied zwischen den Grünen und den beiden “Volks”parteien ist somit letztlich, dass viele Grüne Internetverweigerer auf die eher jungen Internetaffinen hören, während sich die SPD und vor allem die CDU auf windige Experten verlassen, welche selbst wiederum keine Ahnung haben. So kommt es dann, dass das juristische und das technische Gutachten zum Thema Kinderpornographiesperren eklatante Unterschiede in den beschriebenen Sperren aufweist – nur hat dies niemand aus den großen Parteien gemerkt. Und ich wette, dass auch viele Grüne dies nicht gemerkt hätten, wenn sie nicht auf ein paar Menschen gehört hätten, die verstehen was dort steht.

So ist es dann wohl auch zu erklären, dass sich 15 Grüne der Abstimmung enthalten haben. Nicht schön, aber eine direkte Folge dieser Konfliktlinien.

Was also tun?

Einmischung. Aber nicht nur politisch. Das wichtigste ist meiner Meinung nach, dass die Internetverweigerer lernen, womit sie es zu tun haben. Ich habe wahre Wunder bei den Grünen in Bochum erlebt als ich angefangen habe, das in einfachen Schritten zu erklären. Es ist letztlich völlig egal, warum ein DNS-Daemon so heißt, und es ist auch völlig egal, welches Betriebssystem die betreffenden Zuhörer fahren. Wichtig ist, dass man den Sachverhalt schön einfach auf dem Papier erklären kann (Zeichnung dazu digitalisiere ich die Tage).

Ich denke, dass es gerade für die zukünftige Politik immer wichtiger wird, dass wir von unseren Computern wegkommen. Dass wir nicht nur Demos machen. Sondern dass wir solchen Menschen erklären, worum es eigentlich geht. Wenn internetverweigernde Menschen dies begriffen haben, sind viele Feuer und Flamme gegen solche Sperren (und gegen all die anderen unsinnigen Aktionen unserer lieben Bundesregierung im Bürgerrechtsbereich). Nur man muss es ihnen richtig erklären. Und dazu muss man sich auf die Bereiche vorwagen, wo die Internetverweigerer leben. Es ist so leicht, am Computer über die “Internetausdrucker” zu schimpfen – es ist aber viel viel schwerer, direkt und vor allem (WICHTIG – ältere Menschen mögen es ganz besonders nicht, von jüngeren Mitmenschen von oben herab behandelt zu werden!) ohne Arroganz diesen gegenüberzutreten.

Analog zum der CCC Express Sendung #95 würde ich auch noch eine weitere Sache vorschlagen. Wenn sich die Aufregung ein wenig gelegt habt besucht die Abgeordneten in ihren Sprechstunden und erklärt ihnen anhand einfacher Skizzen was sie da beschlossen haben. Geht offen, ehrlich, aber nicht überheblich mit ihnen um, ich denke auf diese Art und Weise könnte man sehr viel erreichen. Weil wir kommen Politikern wohl zeitweise auch rüber wie eine pöbelnde Gruppe dummer Kinder, zeigen wir Ihnen also, dass dies nur eine kleine Minderheit ist. Und dass wir durchaus wissen, wovon wir reden. Auch im ganz persönlichen Gespräch.

Auf dass nicht mehr nur die Springerpresse und andere Kreise von fanatischen Internetverweigerern “Informationen” verbreitet. Sondern dass das Internet auch dort mehr Macht bekommt. Selbst ausserhalb des Internets. Dann sollte es auch in Zukunft weniger Probleme geben, die digitale Kluft schliesst sich ein wenig und die Vorhaben, PC-Spiele zu verbieten oder Bundestrojaner zu verwenden wären nicht mehr ganz so leicht an die Bevölkerung zu bringen.

Der Troubel ist vorbei, die Aufregung hat sich gelegt, die meisten Menschen haben keine Meinung geäußert und ich habe sowohl meinen ersten Wahlkampf als auch meinen ersten “Job” als Wahlhelfer hinter mir gebracht. Aber im Detail.

Kontraste

Es war ja einiges neu für  mich – immerhin war ich das erste mal Wahlkämpfer für die Grünen – aber das auffälligste war wohl die Unterschiedlichkeit der Reaktionen auf das Thema Wahl (und auf die Grünen zeitweise auch). Ich fand es bemerkenswert, wie viele Menschen explizit nach dem Europawahlprogramm der Grünen fragten. Nein, nicht die Zusammenfassung – das ganze Programm. 170 Seiten. Für diese Gruppe war es absolut selbstverständlich, dass man sich intensivst mit dem Wahlprogramm der Partei welche man ggf. wählen möchte beschäftigt. Hätte ich in den heutigen Zeiten der Politikverdrossenheit absolut nicht erwartet.

Erwartet hatte ich dann eher die andere Gruppe – die der absolut Desinteressierten. Die gab es dann natürlich auch, und sie machte einen nicht ganz kleinen Teil der angesprochenen Personen aus – wie man dann auch nachher an der Wahlbeteiligung sehen konnte. Ich war damals froh, als ich das erste Mal wählen durfte, es fällt mir deswegen schwer, mich in den Jugendlichen hineinzudenken, der vom Sinn her sagte, dass es doch eh alles kein Sinn hätte, die machen dort doch eh das, was sie wollen, ausserdem seien das doch eh alles Betrüger. Wenn man solche Menschen dann mit einer Aufforderung begegnet, sich doch selbst zu beteiligen, immerhin hätte ich in drei Monaten bei den Grünen in Bochum durchaus schon das eine oder andere gemacht und auch einige Themen angesprochen, so erhält man ein “Keine Lust” zurück. Wie kann einem die Zukunft der Gesellschaft, in welcher man lebt, egal sein?

Eine dritte Gruppe wäre auch noch erwähnenswert – die der Immigranten, dessen Kinder gerne zu uns gekommen sind, weil es bei uns Luftballons und vor allem (Bio-)Gummibärchen gab. Versuchte man diese in Gespräche zu verwickelt, scheiterte man insbesondere bei Frauen meist an der Sprachbarriere – einige konnten schlichtweg kein Deutsch. Andere wiederum hatten von den Grünen noch nie etwas gehört. Und wieder andere waren deutlich besser informiert als die meisten Bochumer, die schon ewig hier leben. Bei Immigranten scheinen die Kontraste noch stärker zu sein als bei den “Ur-Bochumern”.

Generell gab es aber einige schöne und weniger schöne Diskussionen. Die wohl schönste Diskussion war die mit einer Studentin über die Piratenpartei – ich kenne mich nun mit der Piratenpartei auch ganz gut aus, aber die Frau war “wirklich” gut informiert, insbesondere hat sie die letzten drei Wochen intensiver verfolgt. Insgesamt war sie der Meinung, dass sich die Wahlprogramme der Grünen und der Piraten doch ziemlich ähneln, vor allem, wenn es um Netzpolitik geht, und dem kann ich wohl auch ziemlich zustimmen. Die weniger schönen Diskussionen dagegen waren vor allem die Fragen, warum wir als Grüne Harz4 in der jetzigen Form zugelassen haben. Nun ja – gute Frage, nächste Frage – ich war damals nun noch nicht dabei, aber die Basis war und ist dagegen, so dass es schwer ist, darauf souverän zu antworten, wenn man dem Fragesteller eigentlich nur zustimmen kann.

Wahlhelfer – oder: die Klopapier für alle!

Zunächst einmal sei die schiere Länge des Wahlbogens zu erwähnen. 31 Parteien, davon drei Rentnerparteien. Wow. Irrsinn. Gab auch viele Wähler, die darüber dumme Kommentare gemacht haben. Und ich muss zugeben, dass ich bei mehr als 50% der Parteien auch nicht über das Wahlprogramm geschaut habe – vielleicht, weil es auch irgendwie irrelevant ist. Zudem waren die Wahlbögen grausam auszuwerten – das nächste Mal also wieder weniger Nonsense-Parteien – bitte!

Vermutlich erzähle ich nichts neues, wenn ich erwähne, dass es kaum junge Erwachsene in meinem Bezirk gab, die wählen waren – obwohl ich recht genau weiß, dass es doch einige Jugendliche in meinem Wohngebiet gibt. Es gab eben sehr viele alte Menschen, die auch entsprechende Probleme beim Wählen hatten, diverse Familien und andere Pärchen über 30 und ein paar wenige junge Erwachsene. Wie kann man nur so desinteressiert an der Zukunft seiner Umgebung sein?

Die ältere Generation hatte dagegen ihre liebe Not, wählen zu können. Einige brauchten sichtlich viel Zeit, um die Parteien identifizieren, die sie wählen wollten – dabei waren das eh fast immer CDU oder SPD. Bei dieser Wählerschaft war das Wahlgeheimnis auch schwer zu halten, da bei Fragen mir dann doch der Wahlzetteln entgegengestreckt wurde. “Gucken se ma, ich hab da…” … “Argh. Doch nicht dem ganzen Wahllokal zeigen!”

Besonders interessant war der Umgang mit der Piratenpartei. Von meinen Wahlhelferkollegen gab es erst einmal dumme Kommentare, weil keiner wusste, was das ist. Mit den dummen Kommentaren wurde dann auch entsprechend von den Wählern weitergemacht, auch hier gab es einen deutlichen Kontrast. Eltern insbesondere mit Söhnen wussten genau, was die Piraten thematisieren, alle anderen ignorierten die Partei oder machten sehr hässliche Kommentare gegen sie. Da bekommt man einen ganz realen Eindruck, was so mit der digitalen Spaltung der Gesellschaft gemeint ist, welche die Tage durch die Presse ging.

Resultate

Nun – weite Teile konnte man in der Presse nachvollziehen. Vielleicht eine kleine Zusammenfassung aus meiner Sicht.

Das Bild der Grünen in der Gesellschaft wandelt sich langsam. Nachdem sie aus dem Wirtschaftsflügel von der Financial Times Deutschland sogar schon Wahlempfehlungen bekommen hat scheint die Bevölkerung generell den Grünen eher zukunftsfähige Lösungen zuzutrauen – wenn man CDU und SPD anschaut, schauen diese auch wirklich eher nach hinten.

Auch regional scheinen die Grünen in der Bevölkerung angekommen zu sein. Ein Ergebnis wie in Stuttgart wäre vor 10 Jahren noch völlig undenkbar gewesen. Auch in anderen Städten waren sie doch sehr erfolgreich – zweitstärkste Kraft in Berlin zu sein ist schon nicht so ganz trivial.

Dies gilt auch für Bochum. Die Grünen haben es geschafft, ihren Stimmsatz nahezu zu halten, obwohl man als Juniorpartner einer Koalition fast immer abstürzt. Und wir sind gut gestellt für den Kommunalwahlkampf – angesichts der desolaten Finanzlage Bochums ist man in einer angenehmen Position, wenn man seit Jahren immer wieder mahnt nicht zu viel Geld in nicht so wichtige Projekte zu stecken. Scheinbar bieten wir auch einfach mehr Ehrlichkeit, von SPD und CDU blieben etwa 60% zu Hause, da den Wählern das Vergalten der großen Parteien gegen den Strich ging, sie sich aber keine andere Partei vorstellen können – bei den Grünen waren es lediglich 20%.

Zudem haben die Piraten in Deutschland einen kleinen und in Schweden einen großen Erfolg feiern können – bermerkenswert für eine so junge Partei – mag ggf. einfach daran lieget, dass die Piraten mehr Substanz in ihrem Programm haben als manch eine große Partei. Ausserdem sind Bürgerrechte einfach ein wichtiges Thema – zu wichtig, um weiter so sehr ignoriert zu werden, wie es zur Zeit bei CDU und SPD der Fall ist. Grüne und Piratenpartei dagegen sind in der Hinsicht sehr gut aufgestellt. Und auch wenn jetzt viele die Piraten belächeln – der Name mag nicht ideal sein, aber auch die Grünen waren Anfangs eine kleine Partei von “so ein paar Ökospinnern”, heute sind sie nicht mehr aus dem politischen Alltag wegzudenken. Warum sollten die Piraten – die “Internetspinner” – nicht auch mehr Einfluss bekommen?