sectio aurea

Määääh. Laut schallte es durch die Hallen des Staates. Laut und vielstimmig. Und ab und an war ein Leithammel dabei. Der gab vor, was zu bölken war. Und alle folgten. Immer. Fast immer.

Business as usual

Schon lange kritisierte die Internetgemeinde dieses Vergalten. Ein Abgeordneter sei schliesslich seinem Gewissen gegenüber verpflichtet, nicht irgendwelchen Parteichefs, welche  in ihrer Position als Leithammel vorgeben konnten wohin die Reise führt. Auch beim Kinderpornographiegesetz war dies nicht anders. Eine Minderheit in der SPD bringt auf dem Bundesparteitag einen Antrag ein, die Parteiführung bölkt laut, die Schafe geben in weiten Teilen Ruhe.

Und nun – bei der Abstimmung über eben jenes Gesetz – bölkten ein paar grüne Schafe nicht. Die Internetgemeinde war empört. Die Grünen seien unwählbar, es gab Hassmails, Hassblogeinträge und Twitter war voll von der Erläuterung all der bösen Grünen, welche genauso zensurverrückt seien wie die großen Parteien auch. Was war passiert?

Hups – ähh – eigene Meinung unerwünscht!

Die 15 grünen Abweichler haben sich enthalten. Und sie haben das durchaus begründet getan. Ich selbst empfinde ihre Begründung als mehr schlecht als recht, aber sie war da, und vermutlich war die Ursache der von mir bereits beschriebene Generationenkonflikt. Es war die eigene Meinung der Abgeordneten, das direkte Gewissen, was sie dazu verleitet hat eben gerade nicht dagegen zu stimmen – sondern sich zu enthalten. Letztlich war es ganau das verhalten, welches zuvor immer und immer wieder gefordert wurde – eine Entscheidung nach dem Gewissen, nicht nach der Parteienzugehörigkeit. Eben nicht Schaf sein.

In der Hinsicht ist die Reaktion der Internetgemeinde auch mehr als fragwürdig. Es ist eigentümlich, zunächst Mut zu fordern, von der Parteilinie (der SPD) abzuweichen, wenn es um die eigenen Ziele geht, sobald es aber Abgeordnete gibt, die nicht vollständig mit der Partei übereinstimmen und welche gegen die im Internet verbreiteten Positionen sind wird Parteitreue zu den Grünen gefordert. Was ein Widerspruch. Schizophrenie der ersten Klasse. Zum Teil von ein und denselben Personen (um den Vorwurf zu entkräften, ich würde jetzt auch alle über einen Kamm scheren).

Der deutsche Parteienwahn

Schon lange geistert etwas durch die deutsche Politik, was mir etwas Übelkeit hochkommen lässt. Es ist scheinbar im Herzen jedes Deutschen absolut unvereinbar, dass ein Politiker nach dem Herzen, nach Moral und nach eigenen Überlegungen handelt. Diskussionen innerhalb einer Partei werden als Schwäche angesehen, wider die Partei abstimmende Politiker werden als Verräter gebrandmarkt. Eine Partei ist sicher wichtig, da nicht jeder Politiker sich um alle Themen kümmern kann, aber letztlich ist der Politiker seinen Wählern gegenüber verpflichtet, nicht irgendeiner Parteienlinie. Und so enttäuscht es mich ziemlich, dass unter den gegebenen Voraussetzungen auch im Internet eine derartige Hetze auf eigene Entscheidungen stattfindet.

Aber wie soll man denn sonst etwas ändern?

Im Heise Forum hat eine junge Frau sehr treffend berichtet woran es scheitert. Die Proteste scheiterten an Verständnis vieler Bundesbürger und genauso vieler Politiker. Schlichtweg, weil nahezu keine Aufklärung da ist. Und die Webgemeinde unternimmt – nichts. Ich war auf sämtlichen Treffen des Grünen Vorstandes in Bochum seit Beginn der Problematik, wir laden explizit alle Interessenten in die Vorstandssitzung ein, und es war genau niemand da. Warum? Warum nur Protest im Netz auf ganz speziellen Seiten, wo einen eh nur 5% der Bevölkerung hört?

Gerade bei diesem Thema ist es unheimlich wichtig in realen Kontakt zu treten. Als Person für diese Meinung zu stehen. In der Familie dafür zu kämpfen. Und in den Ortsverbänden der Parteien. Wie Tauss – was immer man von ihm halten mag – so treffend sagte: “Jede Partei braucht Piraten!”. Und jedes Medium braucht Piraten. Nicht nur das Internet. Und es braucht vor allem auch grüne Piraten (wozu es scheinbar sogar seit neustem eine Facebook Gruppe gibt)

Und natürlich ist es wichtig eine innerparteiliche Diskussion anzustoßen. Wenngleich solche Versuche schon fast zu anklagend sind. Nichtdesdo trotz ist die Diskussion sehr sehr wichtig, im Bundeswahlprogramm wird eine derartige Zensur explizit ausgeschlossen, und es kann letztlich keine Begründung sein, Teil von Web 0.0 zu sein, auch wenn die Begründung letztlich doch dort zu finden ist. Es müssen eben beide Seiten dazulernen, wie Demokratie funktioniert.