Kommentare zu: Alle Parteischafe hinterher! http://sectio-aurea.org/2009/06/21/alle-parteischafe-hinterher/ Just another WordPress site Sun, 21 Jun 2009 19:28:34 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0.1 Von: Björn Herzig http://sectio-aurea.org/2009/06/21/alle-parteischafe-hinterher/#comment-5 Björn Herzig Sun, 21 Jun 2009 19:28:34 +0000 http://files.mitmischen.eu/?p=132#comment-5 Auch ich habe mich ziemlich aufgeregt über das Abstimmungsergebnis der Grünen, allerdings nicht weil es dort ein paar Politiker gibt die ihre Meinung vertreten haben. Nein, das Gesetz ich von Grund auf falsch. Unser Rechtssaat hat bereits gute Mittel dokumentierten Missbrauch aus dem Netz zu entfernen und diesen auch zu verfolgen. Es verstößt gegen unsere Verfassung (Zensur und Gewaltenteilung) und es macht mich einfach stutzig wenn ein Politiker dies nicht zu bemerken scheint. Wäre es in diesem Gesetz um Printmedien gegangen oder gar das Durchsuchen von Post oder SMS/MMS wäre es mit ziemlicher Sicherheit nicht zu Enthaltungen gekommen, das Internet scheint aber irgendwie nicht als Kommunikationsmittel verstanden worden zu sein sondern als Shopping Mall oder ähnliches. Mich schockiert einfach das die Partei selber es versäumt hat ihre Abgeordneten aufzuklären aber genug Zeit hatte sich auf diversen Demos mit Banner zu präsentieren und hat ablichten lassen. Und wenn über 30% der grünen Stimmen (nicht anwesende mitgezählt) sich bei einem OFFENSICHTLICH verfassungswidrigem Gesetz enthalten oder der Abstimmung fernbleiben ist das für mich einfach peinlich und zeigt mir das einige Herrschaften sich nicht gründlich mit dem Thema befasst haben, aus welchem Grund auch immer. Gruß Björn Auch ich habe mich ziemlich aufgeregt über das Abstimmungsergebnis der Grünen, allerdings nicht weil es dort ein paar Politiker gibt die ihre Meinung vertreten haben. Nein, das Gesetz ich von Grund auf falsch. Unser Rechtssaat hat bereits gute Mittel dokumentierten Missbrauch aus dem Netz zu entfernen und diesen auch zu verfolgen. Es verstößt gegen unsere Verfassung (Zensur und Gewaltenteilung) und es macht mich einfach stutzig wenn ein Politiker dies nicht zu bemerken scheint.

Wäre es in diesem Gesetz um Printmedien gegangen oder gar das Durchsuchen von Post oder SMS/MMS wäre es mit ziemlicher Sicherheit nicht zu Enthaltungen gekommen, das Internet scheint aber irgendwie nicht als Kommunikationsmittel verstanden worden zu sein sondern als Shopping Mall oder ähnliches. Mich schockiert einfach das die Partei selber es versäumt hat ihre Abgeordneten aufzuklären aber genug Zeit hatte sich auf diversen Demos mit Banner zu präsentieren und hat ablichten lassen.

Und wenn über 30% der grünen Stimmen (nicht anwesende mitgezählt) sich bei einem OFFENSICHTLICH verfassungswidrigem Gesetz enthalten oder der Abstimmung fernbleiben ist das für mich einfach peinlich und zeigt mir das einige Herrschaften sich nicht gründlich mit dem Thema befasst haben, aus welchem Grund auch immer.

Gruß

Björn

]]> Von: Internetsperren 21.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk http://sectio-aurea.org/2009/06/21/alle-parteischafe-hinterher/#comment-4 Internetsperren 21.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk Sun, 21 Jun 2009 18:42:37 +0000 http://files.mitmischen.eu/?p=132#comment-4 [...] sectio aurea: Alle Parteischafe hinterher! [...] [...] sectio aurea: Alle Parteischafe hinterher! [...]

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